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Schäuble muss weg!

Pungenday, 35th Discord, 3173.

Es reicht! Dieser Mann ist ja wohl echt nicht mehr tragbar. Ich denke, wir haben einen VS in Deutschland. Statt das Sozialforum, die PDS, den CCC oder andere Organisationen zu durchleuchten wäre es ja mal an der Zeit, die deutsche Verfassung vor dem amtierenden Innenminister der Bundesrepublik Deutschland zu schützen.

Siehe [Interviewauszüge im aktuellen Stern][Interview]

PS: Natürlich habe ich verstanden wie der VS arbeitet =)

Update: [Telepolis][Wird Wolfgang Schäuble vom Verfassungsschutz beobachtet?] geht der Frage nach, was nötig wäre, um Schäuble durch Verfassungsschutzbehörden beobachten zu lassen und kommt zu einem interessanten Ergebnis:

Man stößt auf eine Mauer des Schweigens – und die erschreckende Erkenntnis: Vielleicht gehen die Befugnisse des Verfassungsschutzes wirklich nicht weit genug, und es bedarf erst einer – wie Hegel es nannte – “List der Vernunft”, also eines Wolfgang Schäuble als Innenminister, damit die gesetzlichen Grundlagen geschaffen werden, mit denen auch eine Gefahr wie er überwacht werden kann.

[Interview]: http://www.stern.de/politik/deutschland/:Wolfgang-Sch%E4uble-Im-Zweifel-Angeklagten/587226.html
[Wird Wolfgang Schäuble vom Verfassungsschutz beobachtet?]: http://www.heise.de/tp/r4/artikel/25/25098/1.html

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3 Comments »

  1. Schäuble muss nicht weg.

    Ich glaube nicht dass ein anderer Politiker der ihm folgen wird sein Amt nicht genauso fortführen wird. Schäuble ist auch nur der Nachfolger der Otto-Kataloge.

    Die Einstellung dass man durch die gerade diskutierten Maßnahmen mehr Sicherheit und mehr Schutz vor Terror erreicht muss aus den Köpfen der Bundesbürger verbannt werden. Das ist das Einzige das hilft. Eine Öffentlichkeit schaffen und die Maßnahmen entlarven!

    Wieso hast du diesen Eintrag zweimal mit Folter getaggt?

    Comment by foobarbaz — Pungenday, 35th Discord, 3173. @ 45325

  2. du sprichst mir aus der seele, bruder.

    aber mein vorredner hat leider fast recht. schily hat exzellente vorarbeit geleistet..
    was aber nicht heisst, das es eh nicht mehr schlimmer kommen kann. hallo? der mann donnerte 4-5 mal gegen das bundesverfassungsgericht mit seinen vorschlägen und spielt nun mit dem gedanken kurzerhand die verfassung zu ändern. das kann einfach nicht wahr sein. da fühl ich mich als demokrat komplett ausgehebelt und ich denke so schlimm schily war, das hätte er sich so auch nicht geleistet. dieser mann ist einfach nur erschreckend (schäuble). da merkt man, das die gefahr des faschistoiden staates noch lange nicht gebannt ist, speziell wenn die letzten zeitzeugen, die qualifiziert sind parallelen zu ziehen im grab liegen.

    Comment by pilz — Pungenday, 35th Discord, 3173. @ 66558

  3. Schön wär’s ja, wenn er weg wäre. Aber man kann wohl doch davon ausgehen, daß er mit seinen plump-populistisch-dummen Ideen im Zweifelsfalle eine größere Masse der Bevölkerung hinter sich zu bringen imstande sein wird. :(

    Comment by kawazu — Prickle-Prickle, 36th Discord, 3173. @ 47399

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